Korbinians Kolleg | Armin Laschet | Institutionen geben Legitimität

15.01.2027, 18:30 Uhr, Hotel Bachmair Weissach, Weißach (Rottach-Egern)

Institutionen geben Legitimität. Wie Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung unsere föderale Demokratie mit Leben füllen

Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik und der NS-Diktatur wurden mit dem Bonner Grundgesetz starke Institutionen geschaffen, die die demokratische Ordnung sichern. Der Deutsche Bundestag als erste Gewalt ist im Grundgesetz bewusst als starkes, stabiles und ist handlungsfähiges Parlament konzipiert. Er steht für die Abkehr von autoritären Systemen und für die repräsentative Demokratie. Gleichzeitig ist er Teil des Systems der checks and balances zusammen mit Bundeskanzler, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesverfassungsgericht.

Der Bundestag übersetzt den Wählerwillen in konkrete Politik, er wählt und kontrolliert die Regierung und gibt ihr ihre Legitimation. Ohne ein funktionierendes, handlungsfähiges Parlament würde die parlamentarische Demokratie in Deutschland ihre zentrale Grundlage verlieren. Der Bundesrat ist ein Bundesorgan, das die föderale Verankerung und den Schutz der Länderinteressen sichert. Beide zusammen machen die deutsche Demokratie widerstandsfähiger, ausgewogener und näher an den unterschiedlichen regionalen Realitäten.

Dr. h.c. Armin Laschet (geb. 1961) ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Er war von 1999-2005 Mitglied des Europäischen Parlaments, von 2005-2010 Minister und von 2017-2021 Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Er kennt aus eigener Erfahrung die Regierungsverantwortung in den Ländern und die Arbeit des Bundesrates als auch die parlamentarische Arbeit im Bundestag. Seit 2022 ist er Lehrbeauftragter an der Ludwig-Maximilians-Universität zu München.